Sowohl einer Presseveröffentlichung der Tageszeitung Thüringer Allgemeine, Region Mühlhausen, vom 15. September 2022 als auch einem Beitrag von MDR THÜRINGEN vom 16. September 2022 war zu entnehmen, dass ein in Erfurt ansässiges und auf die Entwicklung von Projekten im Kalibergbau spezialisiertes Unternehmen beabsichtigt, noch im kommenden Winter, spätestens im Frühjahr 2023, in der Gemarkung Bickenriede der Gemeinde Anrode Bohrungen nach Kalisalzvorkommen im Thüringer Feld Küllstedt vorzunehmen. Die Bohrungen sollen dem Erhalt einer bestehenden Erkundungslizenz für das Gebiet
(Feld) Küllstedt dienen. Das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz ist oberste Bergbaubehörde in Thüringen und das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft oberste Landesbehörde für Landwirtschaft und ländlichen Raum.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Sind die von dem in Erfurt ansässigen und auf die Entwicklung von Projekten im Kalibergbau spezialisierten Unternehmen beabsichtigten Probebohrungen nach Kalisalzvorkommen im Thüringer Feld Küllstedt mit den Festsetzungen des Regionalplans Nordthüringen für das von den beabsichtigten Bohrungen betroffene Gebiet vereinbar?
2. Wurde von diesem Unternehmen oder sonstigen Antragstellern das Ausbringen von Probebohrungen nach Frage 1 beim hierfür zuständigen Landesbergamt Thüringen beantragt und wenn ja, wann und auf welcher Rechtsgrundlage (bitte mit Bezeichnung der Antragsteller und des Datums der Antragstellung)?
3. Sofern dem Thüringer Landesbergamt ein Antrag/Anträge nach Frage 2 vorliegt/vorliegen, wann soll über diese/n mit welchem voraussichtlichen Ergebnis entschieden werden?
4. Welche Bergrechte (Lizenzen) bestehen derzeit für die von möglichen Kalisalzvorkommen betroffenen Thüringer Felder Küllstedt und Gräfentonna (bitte gesondert für jedes Thüringer Feld mit Bergrechtsart, deren Rechtsgrundlage und Datum der Erteilung benennen)?
5. Sind die Bergrechte (Lizenzen) nach Frage 4 befristet und wenn ja, wann endet die Befristung (bitte gesondert für jedes Thüringer Feld mit Bergrechtsart und Ende der Befristung benennen)?
6. Wurden von dem oben genannten Unternehmen oder anderen von Bergrechten Begünstigten bereits Grundstücke oder grundstücksgleiche Rechte in den von möglichen Kalisalzvorkommen betroffenen Thüringer Feldern Küllstedt und Gräfentonna erworben und wenn ja, wann, wie viele und über/für welche Flächengrößen in welchen Gemarkungen?