Der Fragenkatalog soll unter anderem klären, welche Kriterien eine wasserwirtschaftliche Anlage beziehungsweise Stauanlage erfüllen muss,
um als solche eingeordnet zu werden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Kriterien müssen für die Einordnung als Stauanlage/als wasserwirtschaftliche Anlage in Thüringen aktuell erfüllt sein und aus welchen Gründen wurden diese Kriterien wann von wem so festgelegt?
2. Inwieweit unterscheiden sich diese Kriterien nach Kenntnis der Landesregierung möglicherweise von denen anderer Bundesländer?
3. Wie viele Gewässer oder Wasseranlagen in Thüringen wurden seit dem Jahr 2015 als Stauanlage/als wasserwirtschaftliche Anlage klassifiziert, welche Stauhöhe weisen sie auf, welches Volumen können sie maximal fassen und wie wurden sie vor der Einordnung als Stauanlage von wem genutzt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
4. Wer waren die Besitzer oder Betreiber der Anlagen vor der Klassifizierung als wasserwirtschaftliche Anlage und fand mit der Klassifizierung als wasserwirtschaftliche Anlage ein Besitzer- oder Betreiberwechsel statt, wenn ja, wann und warum?
5. Mussten die Stauanlagen/wasserwirtschaftlichen Anlagen durch die Klassifizierung als solche nach der Einordnung bestimmte Auflagen
erfüllen, wenn ja, welche, wurden die Auflagen erfüllt und wenn nein, in welchen Fällen nicht?
6. Welche Eingriffe in die Anlage waren mit der Klassifizierung jeweils verbunden?
7. Welche Anlage wurde nach der Klassifizierung als wasserwirtschaftliche Anlage aus welchen Gründen „geschlitzt“, „tiefergelegt“ oder erfuhr andere Änderungen?
8. Waren mit diesen Änderungen Eingriffe in die Umwelt verbunden und wenn ja, welche?
9. Welche Gewässer in Thüringen werden warum aktuell als wasserwirtschaftliche Anlagen in Betracht gezogen beziehungsweise sollen bis einschließlich zum Jahr 2025 als Stauanlage/wasserwirtschaftliche Anlage klassifiziert werden und wie werden sie bisher genutzt?
10.Wie viele Brauchwasseranlagen und Löschwasserreservoire gibt es aktuell in Thüringen (bitte nach Standort, Volumen und Höhe aufschlüsseln)?