Presseberichten zufolge droht Kläranlagen ein Lieferengpass von Chemikalien, insbesondere von Fällmitteln. Inwieweit sich dies auf Kläranlagen in Thüringen auswirkt oder bereits ausgewirkt hat, soll mit diesem Fragenkatalog geklärt werden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Gibt es nach Kenntnis der Landesregierung aktuell bereits einen Mangel an Chemikalien und insbesondere an Fällmitteln in Thüringen beziehungsweise bei Kläranlagen in Thüringen und welche Anlagen sind seit wann nach Kenntnis der Landesregierung wie betroffen und bei welchen konkreten Chemikalien gibt es diese Lieferengpässe?
2. Haben sich Abwasserzweckverbände oder Kommunen an die Landesregierung gewandt, um auf dieses Problem aufmerksam zu machen oder um Probleme zu melden und wenn ja, welche Verbände beziehungsweise Kommunen haben sich wann gemeldet?
3. Welche Maßnahmen sieht die Landesregierung vor, um bereits eingetretenen oder drohenden Chemikalienengpässen entgegenzuwirken?
4. Welche Umweltauswirkungen oder sonstigen Auswirkungen sind mit einem Mangel oder einem nicht erfolgenden Einsatz von Fällmitteln für die Umwelt und insbesondere für Gewässer im Allgemeinen verbunden?
5. Durch welche Stoffe/Materialien/Chemikalien können die zur Abwasserreinigung notwendigen Mittel generell substituiert werden und durch welche werden sie im Fall bereits eingetretener Liefer- und Einsatzschwierigkeiten aktuell nach Kenntnis der Landesregierung in Thüringen ersetzt?
6. Weisen diese Ersatzmittel nach Einschätzung der Landesregierung eine andere Umweltverträglichkeit auf und wenn ja, inwieweit unterscheiden sie sich von den üblicherweise eingesetzten Chemikalien?
7. Sollte ein Einsatz solcher Substitute unumgänglich sein, welche (Begleit-)Maßnahmen werden ergriffen, um eventuelle Umweltschädigungen zu verringern oder zu vermeiden?