Im Zusammenhang mit einem Bericht vom 15. Dezember 2022 auf der Internetseite von „inSuedthüringen.de“ zu einer Deponie in Stadtlengsfeld ergeben sich Fragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Für die Entsorgung welcher Stoffe wurde die Deponie in Stadtlengsfeld vor dem Vertrag zur Rekultivierung/Renaturierung genutzt und waren darunter gefährliche Stoffe?
2. Welche Menge dieser Stoffe wurde dort vor der Rekultivierung/Renaturierung abgeladen?
3. Welche Fördergelder des Landes stehen für das Vorhaben der Rekultivierung/Renaturierung der Deponie grundsätzlich zur Verfügung?
4. Welche Fördergelder wurden in welcher Höhe von der Gemeinde wann beantragt und wie wurde der Antrag wann von wem wie beschieden?
5. Wann konkret wurde der im Artikel erwähnte Vertrag der Gemeinde Stadtlengsfeld mit dem Landesverwaltungsamt geschlossen, welche Bedingungen, Fristen, Vorgaben und Auflagen zur Rekultivierung/Renaturierung sind im Vertrag festgelegt?
6. Wie oft kam es bisher zu den im Artikel genannten Probenahmen betreffend den Einbau von Material?
7. Welches Material kam bisher auf der ehemaligen Deponie in Stadtlengsfeld in welchen Mengen für den Einbau zum Einsatz und welches Material kann grundsätzlich für den Einbau verwendet werden?
8. Wann hat die Gemeinde Stadtlengsfeld die Anordnung einer Tempo-30-Zone in der Gehauser Straße beantragt, wann wurde der Antrag von wem warum wie beschieden?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
