Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/3697 und
7/3698 in den Drucksachen 7/6408 und 7/6444 sowie im Zusammenhang mit einem Artikel in der Thüringischen Landeszeitung vom 6. Januar 2023 über die Ermittlungen und die Feststellung eines Tatverdächtigen im betreffenden Fall ergeben sich Nachfragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Bei welchen Tierhaltungsbetrieben/Nutztieranlagen zur Tierhaltung gab es seit dem Jahr 2017 aus welchen Gründen derartige Vorfälle respektive Havarien, wie viele Tiere welcher Art verendeten durch die Havarien, wie viele Tiere welcher Art wurden im Anschluss veterinärmedizinisch betreut, wie viele Tiere welcher Art mussten euthanasiert werden und wie viele Tiere welcher Art wurden insgesamt im jeweiligen Betrieb zu welchem Zweck (Zucht, Mast et cetera) zum Zeitpunkt der Havarie gehalten (bitte aufschlüsseln nach Jahr und Betriebsstandort)?
2. Welche Auflagen und Verfahren wurden im Anschluss an die jeweiligen Vorfälle erteilt beziehungsweise eingeleitet?
3. In welchen Fällen gab es im Anschluss an die Havarie betriebsrechtliche Einschränkungen oder den Entzug der Betriebsgenehmigung?
4. In wie vielen/welchen Fällen wurde ein Tatverdächtiger/wurden Tatverdächtige festgestellt, Verfahren eingeleitet und welche rechtlichen Konsequenzen ergaben sich jeweils?
5. Bei welchen der Fälle handelt es sich um eine Betreibergesellschaft mit Sitz/Hauptsitz im Ausland und in welchem anderen Staat ist der Sitz/Hauptsitz?
6. Fanden in dem Jahr, in dem die Vorfälle/Havarien aufgetreten sind, Kontrollen vor den Havarien durch das zuständige Amt statt, wenn ja, wann, aus welchen Gründen, was wurde festgestellt und um welche Art der Kontrolle (Routine oder nach Hinweis) handelte es sich?
7. Fanden in den Betrieben in einem Zeitraum von einem halben Jahr nach dem jeweiligen Vorfall Kontrollen durch das zuständige Amt statt, wenn ja, wann, was wurde dabei festgestellt und um welche Art von Kontrolle handelte es sich?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
