Im Dezember gab es einen Medienbericht darüber, dass die Turnhalle in Schwallungen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen ab Anfang des Jahres 2023 für ukrainische Kriegsflüchtlinge bereitgestellt werden müsse. Die Landrätin hatte der Landesregierung daraufhin „völliges Versagen“ vorgeworfen. Der Landkreis hat aus Kapazitätsgründen bereits einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge ausgerufen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Personen waren beziehungsweise sind im Dezember 2022 und im Januar 2023 in der Turnhalle Schwallungen untergebracht (bitte unter Angabe der laufenden Zu- und Abgänge und des monatlichen Höchststands der Belegung)?
2. Welche Nationalitäten weisen die Personen auf, die im Dezember 2022 und im Januar 2023 in der Turnhalle Schwallungen untergebracht waren beziehungsweise sind?
3. Welches Geschlecht und welches Alter weisen die Personen auf, die im Dezember 2022 und im Januar 2023 in der Turnhalle Schwallungen untergebracht waren beziehungsweise sind?
4. Welche Kenntnisse hat die Landesregierung über etwaige Beschwerden der im Zeitraum von Dezember 2022 bis Januar 2023 untergebrachten Personen über die Wohnverhältnisse in der Turnhalle Schwallungen?
5. Welche Kosten entstehen dem Land, dem Landkreis SchmalkaldenMeiningen und der Gemeinde Schwallungen jeweils für die Bereitstellung und Betreibung der Turnhalle Schwallungen als Unterkunft für Flüchtlinge und Migranten und aus welchen Haushaltstiteln wird jeweils die Finanzierung entnommen?
6. Auf welche Grundlage stützt das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz seine Einschätzung, dass trotz des verhängten Aufnahmestopps für Flüchtlinge noch freie Kapazitäten im Landkreis Schmalkalden-Meiningen verfügbar wären und auf welche Höhe beziffert das Ministerium diese?
7. Welche Prognosen kann die Landesregierung darüber machen, wie lange die Turnhalle Schwallungen noch für die Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten genutzt werden soll und wann die Halle wieder für den Schul- und Vereinssport und für Veranstaltungen zur Verfügung stehen wird?