Laut MDR-Bericht vom 26. Januar 2023 ist derzeit am Erfurter Kreuz für den weiteren Ausbau des Werks eines chinesischen Batterieherstellers eine zwei Kilometer lange Hochspannungsleitung geplant. Während der Konzern sowie der Zuständige eine Überlandleitung vorsehen, will eine Bürgerinitiative Rehestädt, dass der Bau der Hochspannungsleitung unterirdisch erfolgt.
Ich frage die Landesregierung:
1. Liegen der Landesregierung weitergehende Informationen zur Notwendigkeit und zu den konkreten Modalitäten des geplanten Baus der Hochspannungsleitung vor und wenn ja, welche?
2. Welche Gründe sprechen aus Sicht der Landesregierung für beziehungsweise gegen den oberirdischen, welche Gründe für beziehungsweise gegen den unterirdischen Bau der Hochspannungsleitung?
3. Welche Kosten wären nach Kenntnis der Landesregierung mit einem oberirdischen beziehungsweise unterirdischen Bau der Hochspannungsleitung verbunden?
4. Wer trägt diese Kosten nach Kenntnis der Landesregierung jeweils und gegebenenfalls zu welchen Anteilen?
5. Welche Auswirkungen auf die Umwelt, den Naturschutz und die Bewohner der Gemeinde Rehestädt sind nach Einschätzung der Landesregierung jeweils im Falle einer oberirdischen beziehungsweise unterirdischen Realisierung der Hochspannungsleitung zu erwarten?
6. Wie weit ist die Planung des Baus der Hochspannungsleitung nach Kenntnis der Landesregierung bereits fortgeschritten und wann wird der Bau voraussichtlich realisiert werden?
7. Welche Gelegenheiten zur Bürgerbeteiligung gab es nach Kenntnis der Landesregierung und wird es bis zur Realisierung der Leitung voraussichtlich noch geben und welche bekannten Akteure haben jeweils die Möglichkeit der Mitsprache bei der Planung und Realisierung des Projekts?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
