Die Corona-Politik von Land und Bund hat durch ihre massiven Grundrechtseinschränkungen und mit ihren Maßnahmen zahllosen Menschen
in Thüringen und der Gesellschaft insgesamt schwere Schäden zugefügt, eine tiefe Spaltung der Gesellschaft und ein Anwachsen der Politikverdrossenheit bewirkt. Eine. Aufarbeitung des politischen Handelns ist daher dringend gefordert. Die Landesregierung sollte sich diese Aufgabe zu eigen machen.
Dass die durch die Corona-Politik verursachten Schäden immens sind, geht längst aus zahllosen nationalen und internationalen Studien hervor.
Aus der Hamburger COPSY-Studie („Corona und Psyche“) beispielsweise ist bekannt, dass die Lebensqualität und die psychische Gesundheit
von Kindern und Jugendlichen sich im Verlauf der Corona-Pandemie verschlechtert haben. Psychische Auffälligkeiten wurden ein knappes Jahr nach Beginn der Pandemie bei fast jedem dritten Kind festgestellt.
Auch Ängste, depressive Symptome und psychosomatische Beschwerden haben zugenommen. Familien haben unter den restriktiven Maßnahmen sehr gelitten, dies traf insbesondere für sozial schwächere Familien zu. Auch Senioren und Personen der sogenannten vulnerablen Gruppen, also die Personen, die besonderen Schutz erfahren sollten, waren von Isolation, Kontaktarmut, Bewegungsmangel, Depressionen et cetera betroffen. Dies alles, obwohl bereits im Januar 2021 internationale Studien vorlagen, die zeigten, dass restriktive Maßnahmen epidemiologisch sinnlos sind, dafür aber einen enormen Schaden anrichten und die diversen medizinischen und nicht-medizinischen Maßnahmen auf den Infektionsverlauf beziehungsweise die Virusverbreitung keine
relevante Auswirkung hatten.
Auch die Infektionssterblichkeit wurde bereits im März 2020 von einem der weltweit führenden Epidemiologen mit etwa 0,2 Prozent angegeben,
ein Wert weit unterhalb der von der Bundes- und Landesregierung propagierten Gefährlichkeit des Corona-Virus. Ebenso war schon früh bekannt, dass keineswegs alle Senioren durch Covid-19 gefährdet sind, sondern dass namentlich für die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen ein gewisses Risiko besteht. Alle diese Erkenntnisse wurden von Ärzten, Wissenschaftlern, weiteren Fachleuten und Journalisten öffentlich gemacht und waren allgemein zugänglich.
Da die Bundes- und die Landespolitik in Thüringen es vorzogen, den Empfehlungen der dem Bundesgesundheitsministerium unterstellten Behörden (namentlich des Robert-Koch-Instituts und des Paul-Ehrlich-Instituts) bedenkenlos zu folgen und diese Empfehlungen als die einzige
wissenschaftliche Wahrheit darzustellen, wurden hiervon abweichende Erkenntnisse politisch-medial in der Regel umgehend diffamiert beziehungsweise ignoriert. Wissenschaftler, Ärzte, andere Fachleute oder Journalisten, die Kritik an der Corona-Politik geübt haben und auf die schädlichen Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen hinwiesen, wurden gesellschaftlich isoliert und lächerlich gemacht, teilweise sogar um ihre berufliche Existenz gebracht.
Die moralische Überheblichkeit mit der die Regierungspolitik ihren wissenschaftlichen Wahrheitsanspruch gegenüber der Bevölkerung bis
heute vertritt und die bedenkenlose Weise, in der die Grundrechte sowie diverse Gesetze, die der Sicherheit der Bevölkerung dienen, massiv beschnitten wurden, hat zu gesellschaftlichen Verwerfungen geführt, die dringend in einer umfassenden und unvoreingenommenen Weise öffentlich aufzuarbeiten sind. Bei der entsprechenden Aufarbeitung kommt es darauf an, dass das gesamte Spektrum von wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektiven Berücksichtigung findet und dass insbesondere auch Kritiker der Maßnahmen aus Wissenschaft und Gesellschaft vertreten sind. Die Aufarbeitung von nunmehr fast drei Jahren Corona-Politik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei deren Bewältigung aber auch die Landesregierung in der Pflicht ist. Sie sollte die Einrichtung eines entsprechenden Aufklärungsgremiums initiieren
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
