Linksextreme in Thüringen verfügen über diverse Immobilien und Grundstücke, welche durch Veranstaltungen wie beispielsweise Konzerte, Infoläden, Vorträge et cetera zur Verfestigung linker Strukturen beitragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. In welchen Orten Thüringens befinden sich Immobilien, die von der linken Szene zu Veranstaltungszwecken genutzt werden und seit wann stehen diese der Szene zur Verfügung (bitte auflisten nach laufender Nummer, Ort und Nutzungsbeginn)?
2. In welchen Orten Thüringens befinden sich Immobilien, die von der linken Szene darüber hinaus anderweitig in den Jahren 2020 bis Ende 2022 politisch ziel- und zweckgerichtet genutzt wurden, auch durch etwaige Kenn- und Vertrauensverhältnisse zu Objektverantwortlichen (bitte auflisten nach laufender Nummer, Ort und Nutzungsbeginn)?
3. Um welche Objekte handelt es sich in den Fragen 1 und 2 konkret und in welcher Form werden diese bislang von der linken Szene genutzt (bitte auflisten nach laufender Nummer, Objekt, Ort, Datum der letzten Veranstaltung und Formen der Nutzung, wie zum Beispiel Konzerte, Schulungen et cetera)?
4. Wie viele der unter den Fragen 1 bis 3 genannten Objekte befinden sich im Eigentum von Personen, die der linken Szene zugerechnet werden?
5. Welche Angaben kann die Landesregierung zur jeweiligen Platzkapazität der Objekte machen (bitte Angaben pro Immobilie, wie viele Personen zum Beispiel bei Konzerten dort ungefähr unterkommen können beziehungsweise, sofern eine Nutzungsordnung vorliegt, dürfen)?
6. Inwiefern kann die Landesregierung die von der linken Szene in Thüringen genutzten Immobilien nach Nutzergruppen unterscheiden (bitte strömungsübergreifend und mit Angabe zur jeweiligen Anzahl)?
7. In welchen der von der linken Szene genutzten Immobilien sind gleichzeitig Gewerbe und/oder Unternehmen registriert und welcher Art sind diese (bitte einzeln auflisten)?

Vorgangsnummer im Thüringer Landtag

Drucksache

Redebeiträge