Vor circa einem Jahr wurde im Osten Erfurts das größte illegale Drogenlabor Deutschlands ausgehoben. Die Polizei nahm damals fünf Tatverdächtige fest. Inzwischen ist die Untersuchungshaft in diesem Verfahren wegen Fristüberschreitung für alle wieder aufgehoben worden. Ein Prozess gegen drei von ihnen könnte wegen der hohen Auslastung der zuständigen Kammer erst Ende September oder im Oktober am Landgericht Erfurt beginnen.
Der beschriebene Fall aus Thüringen gibt Anlass zur Nachfrage.
Des Weiteren stellt sich die Frage, ob auch in Thüringen Fälle von sogenanntem Vollzugstourismus bekannt sind. Beim Vollzugstourismus handelt es sich um eine Wohnsitzverlegung von Straftätern vor ihrem Haftantritt in andere Länder (zum Beispiel nach Berlin), um dadurch unter anderem in den offenen Strafvollzug zu kommen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele und welche Fälle gab es in den letzten zehn Jahren in Thüringen, in denen Beschuldigte oder Angeklagte wegen überlanger Verfahrensdauer oder weil sonstige Fristen und Formalia nicht eingehalten werden konnten, vor Beendigung des Strafverfahrens aus der Untersuchungshaft entlassen wurden (bitte aufschlüsseln nach Jahresscheiben und unter Angabe der Strafdelikte beziehungsweise Straftatbestände)?
2. Wie viele und welche Fälle gab es in den letzten zehn Jahren in Thüringen, in denen verurteilte Straftäter vor vollständiger Verbüßung der Haftstrafe aus der Haft entlassen wurden, weil nicht ausreichend Therapieplätze vorhanden waren oder weil sonstige Fristen oder andere Formalia nicht eingehalten werden konnten (bitte aufschlüsseln nach Jahresscheiben und unter Angabe der Strafdelikte beziehungsweise Straftatbestände)?
3. Wie viele und welche Ermittlungsverfahren in den letzten zehn Jahren in Thüringen betrafen oder betreffen Beschuldigte, die bereits wegen einer anderen Straftat zu einer Haftstrafe verurteilt wurden oder für die Untersuchungshaft angeordnet wurde und die vor vollständiger Verbüßung der Haftstrafe beziehungsweise vor Beendigung des Strafverfahrens aus der Haft entlassen wurden (bitte aufschlüsseln nach Jahresscheiben und unter Angabe der Strafdelikte beziehungsweise Straftatbestände)?
4. Vor dem Hintergrund des sogenannten Vollzugstourismus, wird das Phänomen des Vollzugstourismus in Thüringen erfassst? Wie viele Fälle hat es in den letzten zehn Jahren gegeben, in denen in Thüringen zu einer Haftstrafe verurteilte Straftäter nach der Verurteilung ihren Wohnsitz in andere Länder (zum Beispiel nach Berlin) verlegt haben, um dort in den offenen Vollzug zu gelangen?