Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Fortschritte sind im Fall einer notwendigen Ortsumfahrung der Bundesstraße 85 in Buttelstedt seit der Antwort auf die Kleine Anfrage 7/2646 in Drucksache 7/4722 zu verzeichnen?
2. Wurde die Entwurfsplanung zwischenzeitlich erstellt und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr zur Erteilung des Gesehenvermerks vorgelegt und welche neuen oder weiteren Problemstellungen haben sich daraus gegebenenfalls ergeben?
3. Welchen Stand hat die daran anschließende Genehmigungsplanung aktuell?
4. Wann kann nach Einschätzung der Landesregierung das Planfeststellungsverfahren starten und welche weiteren Schritte sind bis dahin noch notwendig?
5. Zu welchem Zeitpunkt ist nach heutigen Erkenntnissen mit dem Baubeginn zu rechnen?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
