Laut eines Berichts des MDR Thüringen vom 26. März 2023 wirke sich die neue Förderrichtlinie KULAP nachteilig auf einen Agrarbetrieb im
Landkreis Hildburghausen und die durch diesen Betrieb unterstützte Weidelandschaft und die Pflege dieser Weidelandschaft aus.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Änderungen wurden in der Förderrichtlinie KULAP zuletzt wann, aus welchen Gründen und mit welchem Ziel vorgenommen?
2. Sind in die Pläne zur Änderung der Förderrichtlinie etwaige Auswirkungen auf Agrarbetriebe und/oder auf Weidelandschaften und den Naturschutz mit eingeflossen?
3. Welche Auswirkungen, insbesondere im Hinblick auf die Ganzjahresweide, wurden bei der Änderung der Förderrichtlinie von der Landesregierung bedacht?
4. Sieht die Landesregierung Kompensationsmöglichkeiten für etwaige negative Auswirkungen der Änderung der Förderrichtlinie im Allgemeinen und im Hinblick auf die Ganzjahresweide vor, wenn ja, welche und ab wann?
5. Wie viele Agrar-, Weidelandschafts- oder andere Betriebe sind durch die Änderung am Ganzjahresweideprogramm respektive der entsprechenden Förderrichtlinie KULAP im Hinblick auf die Größe der geförderten Fläche in Thüringen betroffen?
6. Steht das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft oder stehen dessen nachgeordnete Behörden mit dem im Bericht des MDR Thüringen erwähnten Betrieb oder dem Bürgermeister der betroffenen Gemeinde in Kontakt?
7. Plant die Landesregierung weitere Änderungen der Förderrichtlinie KULAP, insbesondere im Hinblick auf die Ganzjahresweide, wenn ja, welche, wann und aus welchen Gründen?
8. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung im Hinblick auf die Einschätzung, dass sich die Änderung der Förderrichtlinie KULAP bezüglich der Ganzjahresweide negativ auf die Weidelandschaftsbewirtschaftung respektive -pflege auswirken könnte (bitte begründen)?
9. Gab es seit der Änderung der Förderrichtlinie KULAP im Allgemeinen und insbesondere bezüglich der Weidelandschaftspflege Meldungen oder Kritik beim zuständigen Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft oder bei nachgeordneten Behörden, wenn ja, wann?
10.Welche Faktoren wirken sich nach Auffassung der Landesregierung zum Vorteil und zum Nachteil auf Weidelandschaften aus und inwieweit werden die Vorteile durch die aktuell geltende Förderrichtlinie KULAP gefördert (bitte begründen)?