Am 1. Juli 2023 fand auf dem Sportplatz in Eichenberg die Veranstaltung „Hot Sommer Jam“ statt. Laut Besuchern der Veranstaltung wurden im Vorfeld polizeiliche Zugangskontrollen, unter anderem durch die Bereitschaftspolizei, durchgeführt. Dem Veranstalter wurde dieses Vorgehen nicht kommuniziert.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Welcher Anlass und welche Lageeinschätzung lagen der Polizei vor, die für die benannte Veranstaltung polizeiliche Zugangskontrollen rechtfertigten oder notwendig erscheinen ließen?
2. In welchen örtlichen Bereichen wurden polizeiliche Kontrollen mit welcher jeweiligen Begründung und welchem jeweiligen Kräfteansatz durchgeführt?
3. Wie viele Einsatzkräfte waren insgesamt an dem Einsatz beteiligt?
4. Wie viele Ermittlungsverfahren wurden im Rahmen der Kontrollen eingeleitet (Gliederung nach Delikt und gegebenenfalls Alter sowie Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen und Opfer)?
5. Wie viele Platzverweise wurden im Zusammenhang mit den Kontrollen aus welchen jeweiligen Gründen für welchen örtlichen Bereich und welche Dauer ausgesprochen?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
