Aus der Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/416 und 7/4327 in den Drucksachen 7/1055 und 7/7530 ergeben sich Nachfragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwieweit und auf welcher rechtlichen Grundlage wurden bei den in den Kleinen Anfragen erfragten Kontrollen in den Zirkussen auch Kontrollen der Herkunft der exotischen Tiere (etwa auf das Vorhandensein eines illegalen Imports) und der anderen Wildtiere (etwa auf das Vorhandensein eines Wildfangs) durchgeführt, welche Ergebnisse brachten die Kontrollen der Herkunft (bitte nach Jahresscheiben, Ort und Tierart aufschlüsseln)?
2. Welche Konsequenzen ergaben sich aus den Kontrollen der Herkunft jeweils, wurde das Tier in Obhut genommen oder beschlagnahmt
und wenn ja, in welche Einrichtungen wurde es gebracht oder welche weiteren Schritte gab es diesbezüglich seitens der kontrollierenden Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter?
3. Welche Befugnisse haben die kontrollierenden Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter diesbezüglich (zum Beispiel die Aufforderung zum Nachweis der Herkunft)?
4. Sind der Landesregierung über die Fälle durch Kontrollen im Sinne der Frage 1 hinaus weitere Fälle seit dem Jahr 2014 bekannt, in denen in Zirkussen illegal importierte Tiere oder unzulässige Wildfänge gehalten wurden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
5. Falls es keine rechtliche Grundlage der Kontrolle der Herkunft von exotischen und anderen Wildtieren in Zirkussen durch Behörden auf kommunaler Ebene oder der Landesebene gibt, welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, solche zu etablieren?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
