Die Einleitung beispielsweise von Salzen in die Werra ist immer wieder Thema im Landtag und in den Medien. Dabei geht die Einleitung von Abwässern und anderen Abfallstoffen nicht nur auf die Salzeinleitung zurück. Der Fragenkatalog soll klären, welche Stoffe beziehungsweise Abwässer insgesamt in Thüringen in die Werra eingeleitet beziehungsweise abgeleitet werden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Welche Abwässer, landwirtschaftlichen Abfälle et cetera werden in Thüringen an welchen Standorten seit wann in welcher Menge und aus welchen Gründen nach Kenntnis der Landesregierung in die Werra geleitet?
2. Inwieweit werden diese Stoffe beziehungsweise deren Einleitung (von wem) überwacht?
3. Welche Grenzwerte müssen für welchen jeweiligen Stoff eingehalten werden?
4. Inwieweit hängt die jeweilige Betriebsgenehmigung der entsprechenden Unternehmen mit der Überwachung der Einleitungen und Einhaltung etwaiger Vorschriften zusammen?
5. Welche dieser eingeleiteten Stoffe stellen grundsätzlich beziehungsweise ab welcher jeweiligen Konzentration eine Gefahr für die Umwelt, insbesondere die Werra und die dort vorkommenden Tier- und Pflanzenarten, und/oder für die Menschen dar?
6. Wurden an den jeweiligen Standorten seit dem Jahr 2015 nach Kenntnis der Landesregierung Schäden an Umwelt und/oder die Schädigung von Menschen durch die eingeleiteten Stoffe festgestellt, wenn ja, wann, welche Schäden und auf welche Stoffe gehen sie zurück?
Welche Maßnahmen wurden jeweils getroffen?
7. Sind bezüglich der erfragten Einleitungen seitens des Landes oder der jeweiligen Kommunalbehörden Änderungen der Grenzwerte oder der Überwachungen geplant, wenn ja, welche aus welchen Gründen und ab wann? Wenn nein, warum nicht?
8. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung zu den Auswirkungen der Einleitungen in die Werra in ihrer Gesamtheit?
9. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung dahin gehend, welche Stoffe/Einleitungen vornehmlich für welche Schäden in der Werra und bei den vorkommenden Tier- und Pflanzenarten verantwortlich sind?
10.Welche Maßnahmen hat die Landesregierung seit dem Jahr 2015 getroffen, um die Einleitung welcher Stoffe an welchen jeweiligen Standorten zu minimieren oder zu verhindern?