Für die Thüringer Landesstraßen erfolgt in regelmäßigen Abständen eine Zustandserfassung und -bewertung durch messtechnische Erhebungen. Anhand eines komplexen Bewertungssystems werden dabei den Straßen sowie Ingenieursbauwerken „Zustandsnoten“ zugeordnet. Die Zustandserfassung und -bewertung im Jahr 2019 stellte für die Landesstraßen eine Zustandsnote von 3,29 für den Gesamtzustand der Fahrbahnen fest.
Ich frage die Landesregierung:
1. Inwieweit hat die Landesregierung bei ihrem Haushaltsentwurf 2024 auf den Zustand der Landesstraßen, Tunnel, Brücken und Stützbauwerke reagiert?
2. Wie hat sich das Landesstraßennetz seit dem Jahr 2004 hinsichtlich der Länge entwickelt (bitte nach Anzahl, Kilometern, Landkreis/kreisfreier Stadt und Jahresscheiben aufschlüsseln)?
3. Wie hat sich der Sanierungsbedarf bei den Landesstraßen seit dem Jahr 2004 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
4. Wie haben sich die Investitionen in das Thüringer Landesstraßennetz seit dem Jahr 2004 entwickelt (bitte differenziert nach den Bereichen Erhaltung, Aus- und Umbau, Neubau sowie nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
5. Wie haben sich der Erhalt, Aus-, Um- und Neubau der Thüringer Landesstraßen seit dem Jahr 2004 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben und ertüchtigten Kilometern aufschlüsseln)?
6. Welche Landesstraßen mit einer Zustandsnote schlecht bis sehr schlecht wurden durch Sanierungsmaßnahmen respektive andere Maßnahmen seit dem Jahr 2004 in einen guten bis sehr guten Zustand versetzt und welchen Anteil in Prozent an den Landesstraßen stellen diese sanierten Landesstraßen dar (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
7. Wie hat sich die Zahl der Brücken, Tunnel und Stützbauwerke in Thüringen seit dem Jahr 2004 entwickelt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
8. Wie viel Prozent der Brücken, Tunnel und Stützbauwerke in Thüringen wurden im Zuge der Bestandserhaltung seit dem Jahr 2004 ertüchtigt (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
9. Für welche Straßen erfolgte seit dem Jahr 2004 eine Umwidmung der Landesstraßen zu Kreisstraßen beziehungsweise umgekehrt, wie viele Kilometer waren von der Umwidmung betroffen und aus welchen Gründen erfolgte die Umwidmung jeweils (bitte nach Landkreis/kreisfreier Stadt und nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
10.Wie stellt sich der Stand der Erhaltungs- sowie Um- und Ausbaumaßnahmen in Ortsdurchfahrten seit dem Jahr 2020 dar (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
11.Nach welchen (Priorisierungs-)Kriterien werden die finanziellen Mittel für den Straßenerhalt, den Straßenneubau und den Straßenumbeziehungsweise -ausbau sowie für den Erhalt, Neu-, Um- oder Ausbau von Brücken, Tunneln und Stützbauwerken eingesetzt?
12.Wie viele Unternehmen/Straßenmeistereien sind mit der Betreuung der Landesstraßen seit dem Jahr 2004 zu welchen Kosten beauftragt und welche konkreten Aufgaben sind hiermit verbunden (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?