Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/2880 und 7/3938 in den Drucksachen 7/5156 und 7/6769 und einem Bericht des MDR Thüringen vom 3. Januar 2024 ergeben sich weitere Fragen zur Thematik.
Ich frage die Landesregierung:
1. Hat das Unternehmen seit November 2022 weitere Bohrungen beantragt, wenn ja, wann wurden diese für welches Gebiet beantragt und gegebenenfalls wann wie beschieden?
2. Hat das Unternehmen eine Bewilligung nach § 8 Bundesberggesetz beantragt, wenn ja, wann und wie wurde diese wann beschieden?
3. Wurde das Unternehmen aufgefordert, einen Hauptbetriebsplan beziehungsweise vorab einen Rahmenbetriebsplan vorzulegen und wenn ja, wann?
4. Welche weiteren Bewilligungen müsste das Unternehmen für den Abbau gegebenenfalls wo einholen, um im genannten Gebiet Kupfer abbauen zu dürfen?
5. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung inzwischen zu einem möglichen Abbau, sollte im untersuchten oder einem anderen Gebiet ausreichend Kupfererz gefunden werden?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
