Aus der Antwort der Landesregierung in Drucksache 7/9201 zur Kleinen Anfrage 7/5337 ergeben sich Nachfragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Aus welchen einzelnen Gründen wurden für den Facebook-Account „Freistaat Thüringen“ 408 Accounts blockiert (Einzelnennung der jeweiligen Gründe)?
2. Wer nahm den Ausschluss der 408 Accounts vor und in welchem Umfang erfolgte eine Dokumentation des Ausschlusses der 408 Accounts vom Informationsangebot des Freistaats?
3. Welche Möglichkeiten haben die 408 Accountbetreiber, wieder die Informationen des Freistaats über ihren Facebook-Account zu erhalten, wie wird den Personen dieses Angebot unterbreitet und wie oft wurde bisher davon Gebrauch gemacht?
4. Aus welchen einzelnen Gründen wurden für den Facebook-Account des Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz 32 Accounts blockiert (Einzelnennung der jeweiligen Gründe)?
5. Wer nahm den Ausschluss der 32 Accounts vor und in welchem Umfang erfolgte eine Dokumentation des Ausschlusses der 32 Accounts vom Informationsangebot des Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz?
6. Welche Möglichkeiten haben die 32 Accountbetreiber, wieder die Informationen des Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz über ihren Facebook-Account zu erhalten, wie wird den Personen dieses Angebot unterbreitet und wie oft wurde bisher davon Gebrauch gemacht?
7. Aus welchen einzelnen Gründen wurden für den Facebook-Account des Ministeriums für Inneres und Kommunales 16 Accounts blockiert (Einzelnennung der jeweiligen Gründe)?
8. Wer nahm den Ausschluss der 16 Accounts vor und in welchem Umfang erfolgte eine Dokumentation des Ausschlusses der 16 Accounts vom Informationsangebot des Ministeriums für Inneres und Kommunales?
9. Welche Möglichkeiten haben die 16 Accountbetreiber wieder die Informationen des Ministeriums für Inneres und Kommunales über ihren Facebook-Account zu erhalten, wie wird den Personen dieses Angebot unterbreitet und wie oft wurde bisher davon Gebrauch gemacht?
10.Aus welchen einzelnen Gründen wurden für den X-Account (ehemals Twitter) des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport neun Accounts blockiert (Einzelnennung der jeweiligen Gründe)?
11.Wer nahm den Ausschluss der neun Accounts vor und in welchem Umfang erfolgte eine Dokumentation des Ausschlusses der neun Accounts vom Informationsangebot des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport?
12.Welche Möglichkeiten haben die neun Accountbetreiber, wieder die Informationen des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über
ihren X-Account (ehemals Twitter) zu erhalten, wie wird den Personen dieses Angebot unterbreitet und wie oft wurde bisher davon Gebrauch gemacht?