Ich frage die Landesregierung:
1. Welche organisatorischen Änderungen gab es im Jahr 2023 für die Onlinewache der Thüringer Polizei und wie fügen sich diese in die Umsetzung des Projekts Polizei 20/20 (P20) ein?
2. Wie viele einzelne Vorgänge welchen Anlasses erhielt die Thüringer Polizei im Jahr 2023 über die Onlinewache (Gliederung nach Anlass)?
3. Wie viele Ordnungswidrigkeitenverfahren welcher Art wurden von der Thüringer Polizei im Jahr 2023 aufgrund einer Information über die Onlinewache eingeleitet (Gliederung nach der Bezeichnung der verfolgten Ordnungswidrigkeit)?
4. Wie viele Strafanzeigen welcher Deliktsarten wurden von der Thüringer Polizei im Jahr 2023 aufgrund einer Information über die Onlinewache aufgenommen (Gliederung nach den in der Vorgangsbearbeitung eingetragenen Delikten)?
5. Wie viele der Vorgänge wurden im Jahr 2023 aufgrund Zuständigkeit innerhalb der Thüringer Polizei weiterbearbeitet (Gliederung nach zuständiger Behörde der Thüringer Polizei)?
6. Erhält die Thüringer Polizei aufgrund der Neuausrichtung der Onlinewache im Rahmen des Projekts P20 noch Vorgänge, die in der Zuständigkeit anderer Länder liegen, und falls ja, wie viele waren das im Jahr 2023 (Gliederung nach zuständiger Behörde außerhalb Thüringens)?
7. Erhält die Thüringer Polizei aufgrund der Neuausrichtung der Onlinewache im Rahmen des Projekts P20 noch Vorgänge, die in der Zuständigkeit anderer Staaten liegen (Gliederung nach Empfängerstaat)?
8. Welche einzelnen Weiterentwicklungen der Onlinewache der Thüringer Polizei sind im Jahr 2024 zu erwarten und wie wirken sich diese aus?
9. Wann und in welcher Form wird das Senden von Anhängen bei der Anzeige/Mitteilung über die Onlinewache ermöglicht?
10.In welcher Form und wann wird die Onlinewache der Thüringer Polizei evaluiert?