Deutschland verfügte bis vor wenigen Jahren über eine leistungsfähige Energiewirtschaft, die auf der Grundlage eines ausgewogenen Energiemixes aus Kohle-, Gas- und Kernkraftgewinnung sowie regenerativen Energiequellen zuverlässig, kostengünstig und in zunehmendem Umfang umweltfreundlich bedarfsgerecht Energie für Wirtschaft und Bürger zur Verfügung stellte. Durch die sogenannte Energiewende hat sich diese Lage grundlegend gewandelt. Heute wird Energie in Deutschland auf ebenso kostspielige wie ineffektive und zunehmend unzuverlässige Weise produziert. Zudem ist die Abhängigkeit von teuren ausländischen Energielieferungen vor allem bei der Stromversorgung erheblich vergrößert worden. Die hohen Energiepreise haben Preissteigerungen in allen Bereichen des Wirtschaftslebens und des Verbrauchs, nicht zuletzt bei Gütern des täglichen Bedarfs und Dienstleistungen zur Folge. Die Bilanz der sogenannten Energiewende ist demzufolge katastrophal: exorbitante Strompreise, Versorgungsengpässe und Mangellagen, steigende Blackout-Gefahr, Unternehmensinsolvenzen oder Produktionsverlagerung ins Ausland. Anstatt diesen energiepolitischen Irrweg weiter zu verfolgen, gilt es, wieder auf den bewährten Energiemix zu setzen, der eine deutsche Kernenergieproduktion umfasst. Hierzu muss der Wiedereinstieg in die Kernenergienutzung und in die Kernenergieforschung zügig in Angriff genommen werden. Mit einer entsprechenden Neuausrichtung folgt man auch einer internationalen Entwicklung mit Reaktortypen der Generation III und IV. Zahlreiche Staaten investieren weltweit in die Erforschung, Entwicklung und den Ausbau der Kernenergiegewinnung und haben erhebliche Fortschritte hinsichtlich der Sicherheit und der Effizienz von Kernkraftwerken gemacht. Dementsprechend hat die Europäische Kommission die Kernenergie als Zukunftstechnologie in die EU-Taxonomie für nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten aufgenommen, welche die Planungssicherheit für Investitionen in die Kernenergienutzung sicherstellt. Eine Kehrtwende ist erforderlich, damit das Hochtechnologieland Deutschland nicht den energietechnologischen und -wirtschaftlichen Anschluss verliert, der Wirtschaftsstandort Deutschland nicht weiter an Attraktivität einbüßt und die Bürger künftig zuverlässig und kostengünstig mit Energie versorgt werden können.

Vorgangsnummer im Thüringer Landtag

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