Am Ende des vergangenen Jahres hatte sich angesichts des ungebremsten Zustroms von Asylbewerbern die Situation in den Thüringer Erstaufnahmeeinrichtungen zugespitzt. Aus diesem Grund waren in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg laut Medienberichten vorsorglich Zelte mit einer Kapazität von zehn bis 20 Menschen zur Unterbringung weiterer Asylbewerber aufgestellt worden (MDR Thüringen vom 26. Oktober 2023 „Zelte als Notunterkünfte für Flüchtlinge in Eisenberg“).
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Asylbewerber sind derzeit in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg untergebracht?
2. Sind die im November 2023 vorsorglich in der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg als „kurzfristige Nothilfe“ aufgestellten Zelte genutzt worden beziehungsweise werden genutzt? Wenn ja, wie und in welchem Ausmaß?
3. Plant die Landesregierung zur menschenwürdigen Unterbringung von Asylbewerbern mit dem erforderlichen Mindestmaß an Intimität
und ausreichenden sanitären Anlagen eine Vergrößerung der Kapazität der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg, nicht zuletzt im Hinblick auf die angekündigte Schließung der Einrichtung in Hermsdorf?
4. Sind aus diesem Grund bauliche Erweiterungen oder sonstige Umbaumaßnahmen der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg geplant?
Sofern die Frage mit Ja beantwortet wird, welche und wann?
5. Wurde nach Kenntnis der Landesregierung bereits ein Baugenehmigungsverfahren für eine Erweiterung/einen Umbau der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenberg beantragt beziehungsweise durchgeführt?
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