Im Anschluss an die Beantwortung der Kleinen Anfragen 7/2893 und 7/4232 in den Drucksachen 7/5180 und 7/7382 ergeben sich Nachfragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch war nach Kenntnis der Landesregierung der finanzielle Aufwand für die Landkreise und kreisfreien Städte für die Räumung/Beseitigung und fachgerechte Entsorgung von illegalem Müll und gegebenenfalls für die Verursacherermittlung in den Jahren 2022 und 2023 (bitte nach Jahresscheiben und Landkreis respektive kreisfreier Stadt aufschlüsseln)?
2. Welche Mengen (in Tonnen) welcher Abfallarten sind in den Jahren 2022 und 2023 dabei nach Kenntnis der Landesregierung von den Landkreisen respektive kreisfreien Städten beräumt und entsorgt worden (bitte wie in Frage 1 aufschlüsseln)?
3. Wie viele Verursacher/Tatverdächtige konnten in den Jahren 2022 und 2023 in den Landkreisen respektive kreisfreien Städten ermittelt
werden und wie viele dieser Verursacher sind bereits vorher durch illegale Müllablagerungen auffällig geworden (bitte wie in Frage 1 aufschlüsseln)?
4. Wie viele Ordnungswidrigkeitsverfahren und Strafverfahren wurden in den Jahren 2022 und 2023 jeweils eingeleitet sowie vollzogen und in wie vielen Fällen konnte kein Verursacher erfasst werden (bitte wie in Frage 1 aufschlüsseln)?
5. Wurden durch illegale Ablagerung verursachte Gefahren für die Umwelt festgestellt, wenn ja, in wie vielen Fällen und welche?
6. Welche Kenntnisse liegen der Landesregierung über illegale Mülldeponien in Thüringen vor (bitte Standorte in Thüringen, Zeitpunkt der Entstehung, Abfallarten in Tonnen, potenzielle Umweltgefahr, gegebenenfalls geplanter Räumungszeitpunkt, voraussichtliche Räumungskosten und Kostenträger der Räumung angeben)?
7. Welche Mengen Abfall welcher Abfallart wurden von Flächen der Landesforstanstalt beziehungsweise von Forstamtsflächen welcher Landkreise respektive kreisfreien Städte in den Jahren seit dem Jahr 2015 beräumt, welche Kosten sind jeweils entstanden, wie viele Verursacher wurden festgestellt, welche Konsequenzen ergaben sich für den/die Verursacher und in welchen Fällen ging von den Ablagerungen eine Gefahr für die Umwelt aus (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?