Die für den 18. Juni 2024 vorgesehene Entscheidung der Landesregierung das Oberzentrum Südthüringen betreffend wurde vertagt. Diesbezüglich stellen sich Fragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Aus welchen Gründen wurde die Entscheidung nicht wie vorgesehen am 18. Juni 2024 bekannt gegeben?
2. Wann soll die Entscheidung des Kabinetts/der Landesregierung voraussichtlich bekannt gegeben werden?
3. Zwischen welchen Thüringer Ministerien oder anderen Beteiligten soll oder wird es nach dem 18. Juni 2024 Gespräche oder Beratungen geben, um eine Entscheidung herbeizuführen?
4. Inwieweit wurden die Städte Suhl, Oberhof, Zella-Mehlis, Schleusingen, Meiningen oder Schmalkalden von der Landesregierung im Vorhinein gegebenenfalls darüber informiert, dass die Bekanntgabe nicht am 18. Juni 2024 erfolgen wird?
5. Welche Vorteile und welche Nachteile sieht die Landesregierung in einem Oberzentrum Südthüringen mit vier beziehungsweise sechs Städten und welche dieser Vorteile und Nachteile sind für die Landesregierung in ihrer Entscheidung maßgeblich?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
