Auf Antrag der AfD-Fraktion wird sich der Thüringer Landtag in dieser Woche mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befassen. Die AfD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform sowie die Kündigung der Staatsverträge und die Abschaffung des Rundfunkbeitrags [1].
Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, erläutert:
„Die bisherigen Reformansätze der Rundfunkanstalten sind reine Kosmetik und gehen am Kern der Probleme vorbei. Es ist längst überfällig, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk von Grund auf zu erneuern. Eine Reduzierung des Programmumfangs, die Absicherung der Staatsferne und die Einführung einer gerechten Finanzierung sind unabdingbar.
Wir setzen uns für ein System ein, das den Bürgern dient und nicht zu deren Lasten agiert.“
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[1] Antrag der Fraktion der AfD „Grundlegende Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ermöglichen, Staatsverträge kündigen, Rundfunkbeitrag abschaffen“ (Drucksache (8/66)