Die Strategie der Europäischen Union (EU) für den digitalen Binnenmarkt sieht die Digitalisierung der EU mit Hilfe der koordinierten Einführung von 5G-Netzen bis zum Jahr 2025 vor. Damit soll die unmittelbare Konnektivität zu Milliarden von Geräten, das Internet der Dinge und eine umfassende Vernetzung der EU-Bevölkerung ermöglicht werden. Neben deutlich höheren Kosten für die Einführung dieser Technik im Vergleich zu früheren Mobilfunkstrategien stellte der Wissenschaftliche Dienst des Europäischen Parlaments in dem Dokument „Auswirkungen der drahtlosen 5G Kommunikation auf die menschliche Gesundheit” im Februar 2020 fest, dass Fragen nach den Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt bislang nicht beantwortet seien. Dort heißt es auch, bei 5G würden zusätzlich zu den Mikrowellen der bisherigen Mobilfunk-Technologie erstmals Millimeterwellen mit einer begrenzten Reichweite und Aktivantennen eingesetzt werden, die Basisstationen müssten sehr viel dichter als bisher aufgestellt werden und würden mit deutlich höheren Frequenzen senden als bisher. Die Bevölkerung ist dieser Millimeterwellenbestrahlung mit hohen Frequenzen und einem hohen Pulsationsniveau dauerhaft ausgesetzt, auch im eigenen Wohnbereich. Zu den Gesundheitsgefahren, die in zahlreichen Studien beschrieben werden, gehören unter anderem Angriffe auf das Nervensystem und das Gehirn, Angriffe auf das Hormonsystem, DNS-Schäden und Krebs, Erzeugung von oxidativem Stress, Verringerung der Fruchtbarkeit und Elektrosensibilität in Verbindung mit Kopfschmerzen und Schlafstörungen. Auch die Weltgesundheitsorganisation stuft Funkstrahlung als krebserregend ein. Eine weitere Studie weist die schädigenden Auswirkungen von hochfrequenten elektromagnetischen Feldern auf die Baumgesundheit nach (Waldmann-Selsam,
Balmori-de la Puente, Breunuig, Balmori, Radiofrequency radiation injures trees around mobile phone base stations, 2016).
Verschiedene Gruppen von Wissenschaftlern und Ärzten haben vor der Einführung der 5G-Technologie eindringlich an die Vereinten Nationen, die Weltgesundheitsorganisation, die Europäische Kommission und die Bundesregierung appelliert und auf die gesundheitlichen Gefahren hingewiesen, die von elektromagnetischen Feldern auf lebende Organismen bereits bei Werten weit unterhalb der meisten internationalen und nationalen Richtlinien ausgehen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele 5G-Sendemasten mit welchen Frequenzen werden in Thüringen aktuell betrieben (bitte differenziert nach Landkreisen, Gemeinden, Zeitpunkt der Aufstellung und nach Frequenzen)?
2. Wie viele 5G-Sendemasten befinden sich in Thüringen derzeit im behördlichen Genehmigungsverfahren (bitte Auflistung nach Standort und Zeitpunkt der Aufstellung)?
3. In welcher Form und in welchen Abständen wird die Einhaltung der Frequenzstärken von Funkmasten von welcher Stelle überprüft?
4. Welche Aufgaben übernimmt die Landesregierung bei der Planung, Genehmigung und Errichtung von 5G-Technologie?
5. Welche behördlichen Genehmigungen sind für die Standorte von 5GSendemasten erforderlich?
6. Werden Standorte für Funkmasten mit öffentlichen Mitteln von Bund und/oder Land gefördert? Wenn ja, in welcher Höhe?
7. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die gesundheitlichen Auswirkungen von 5G-Standorten vor?
8. Welche Forschungsprojekte fördert die Landesregierung, um die potenziellen Auswirkungen von 5G und zukünftig 6G auf die Gesundheit und Umwelt zu klären?