Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche finanziellen Förderungen erhielten der Verein Kindersprachbrücke Jena e. V. mit Sitz in der Stadt Jena, der Verein Landesorganisation der freien Träger in der Erwachsenenbildung Thüringen e. V. mit Sitz in der Stadt Erfurt und der Verein Thüringer Volkshochschulverband e. V. mit Sitz in der Stadt Jena aus Landesmitteln in den letzten zehn Jahren (aufschlüsseln nach Verein und Jahresscheiben)?
2. Welche Förderanträge der in Frage 1 genannten Vereine wurden jeweils im Jahr 2024 bewilligt und welche künftige Förderung der einzelnen Vereine ist bereits beantragt worden sowie aktuell in der Bearbeitung?
3. Welche einzelnen Förderbedingungen wurden den jeweiligen Vereinen durch das Land in den letzten zehn Jahren gestellt (aufschlüsseln nach Verein und Jahresscheiben)?
4. Welches Datum trägt jeweils der letzte der Bewilligungsstelle vorgelegte Freistellungsbescheid nach Abschnitt 59 Nr. 3 Satz 2 und 3 Anwendungserlass zu § 59 Abgabenordnung der in Frage 1 genannten Vereine ?
5. Welche Unregelmäßigkeiten sind der Landesregierung über die Vereine Kindersprachbrücke Jena e. V. mit Sitz in Jena, Landesorganisation der freien Träger in der Erwachsenenbildung Thüringen e. V. mit Sitz in Erfurt und Thüringer Volkshochschulverband e. V. mit Sitz in Jena bekannt und welche Auswirkungen haben diese auf eine finanzielle Förderung des jeweiligen Vereins durch Mittel aus dem Landeshaushalt (aufschlüsseln nach Verein)?
6. Aus welchen einzelnen Haushaltstiteln des Entwurfs des Landeshaushalts für das Jahr 2025 erfolgt die Finanzierung voraussichtlich im Haushaltsjahr 2025 in welcher veranschlagten finanziellen Höhe jeweils?