Im Anschluss an die Kleinen Anfragen 7/416, 7/4327 und 7/5225 ergeben sich weitere Fragen.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Zirkusse und ähnliche (Unterhaltungs-)Einrichtungen (ausgenommen Zoos und Tierparks) mit Haltung von Tieren gibt es aktuell in Thüringen und wie viele davon halten Wildtiere (bitte nach Landkreis und kreisfreier Stadt aufschlüsseln)?
2. Wie viele der in Frage 1 genannten Zirkusse sind dauerhaft in Thüringen und wie viele vorübergehend angesiedelt, das heißt im Sinne eines „fahrenden“ Unterhaltungsunternehmens?
3. Welche Tierarten werden mit welcher Anzahl in diesen Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen aktuell gehalten und welche Arten davon sind mit welcher Anzahl Wildtiere?
4. Wie viele dieser Zirkusse und ähnlichen Einrichtungen handeln mit Tieren im Allgemeinen und mit Wildtieren im Besonderen (bitte die Tierart angeben)?
5. Welche Städte und Gemeinden in Thüringen haben aktuell und seit wann die Vermietung ihrer Flächen an Zirkusse und ähnliche Einrichtungen mit (Wild-)Tieren verboten?
6. Gab es nach Kenntnis der Landesregierung Fälle, in denen der Zirkus oder die ähnliche Einrichtung im Jahr 2023 oder im Jahr 2024 gegen das Verbot im Sinne der Frage 5 verstoßen haben, und wenn ja, wie wurde dies geahndet?
7. Welche dieser Städte und Gemeinden haben sich nach Kenntnis der Landesregierung auf nicht artgerechte Haltungsbedingungen oder auf baurechtliche Verstöße oder auf ordnungsrechtliche Verstöße berufen?
8. Wie viele Kontrollen durch Thüringer Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter fanden nach Kenntnis der Landesregierung in den Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen mit Tieren in den Jahren 2023 und 2024 statt (bitte nach Jahr, Landkreis und kreisfreier Stadt aufschlüsseln)?
9. Bei wie vielen dieser Kontrollen handelte es sich um Stichproben, bei wie vielen um anlassbezogene Kontrollen und was war jeweils der Anlass?
10. Welche Verstöße wurden bei den in Frage 9 genannten Kontrollen bei welcher Tierart sowie Tieranzahl festgestellt und gegebenenfalls wie geahndet?
11. In wie vielen Fällen in den Jahren 2023 und 2024 wurden Tiere im Allgemeinen und Wildtiere im Besonderen in Obhut genommen als Maßnahme infolge eines bei einer Kontrolle festgestellten Verstoßes (bitte mit Angabe der Tierart und der Tieranzahl je Art)?
12. Welche Tierheime, Auffangstationen und zoologischen Einrichtungen und so weiter in Thüringen haben nach Kenntnis der Landesregierung in den Jahren 2023 und 2024 Tiere im Allgemeinen und Wildtiere im Besonderen aus Zirkussen und ähnlichen Einrichtungen aus welchen Gründen übernommen?
13. Welche Initiativen hat die Landesregierung in den Jahren 2023 und 2024 in den Bundesrat eingebracht oder dort unterstützt, um die Haltung und Zurschaustellung von Wildtieren in Zirkussen und den Kauf und Verkauf wildlebender Tiere durch Zirkusse zu verhindern?
14. Plant die Landesregierung zum aktuellen Zeitpunkt, etwaige Initiativen auf Bundesratsebene einzubringen, wenn ja, wann und wenn nein, warum nicht?