Schutzsuchende Personen aus der Ukraine haben seit dem 1. Juni 2022 Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch im Falle einer Erwerbsfähigkeit oder nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII), falls keine Erwerbsfähigkeit gegeben ist, und erhalten nach ihrer Registrierung Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung und damit zum vollen Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung. Auch nicht hilfebedürftige Ukrainer, die entweder über ein Einkommen oder finanzielle Reserven verfügen, haben nach § 417 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch das Recht zur freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung, was auch die Möglichkeit der kostenfreien Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung beinhaltet. Weiterhin haben sich Bund und Länder bereit erklärt, kranke und verletzte Personen aus der Ukraine zu behandeln.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele hilfebedürftige Ukrainer haben seit dem 1. Juni 2022 einen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung in Thüringen und wie hoch sind die daraus entstandenen Kosten (Angaben bitte pro Jahr und differenziert nach Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch und freiwillige Versicherung mit jeweils der Anzahl der mitversicherten Familienmitglieder)?
2. Wie viele der Ukrainer ohne Anspruch auf Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch haben seit dem 1. Juni 2022 die Krankenversicherungspflicht über die Aufnahme einer Beschäftigung mit einem Verdienst über 556 und unter 6.150 Euro im Monat erreicht (bitte Angabe nach Jahren)?
3. Wie viele der hilfebedürftigen Ukrainer, die seit dem 1. Juni 2022 im Leistungsbezug nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch stehen, sind pflegebedürftig, mit welchem Pflegegrad und erhalten welche Hilfen zur Pflege (Angaben bitte differenzieren entsprechend § 63 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 5 SGB XII)?
4. Wie viele Patienten aus ukrainischen Krankenhäusern und verletzte Personen aus der Ukraine wurden in Thüringen seit dem Jahr 2022 behandelt (bitte Angabe nach Jahren)?