Ich frage die Landesregierung:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Sireneninfrastruktur in Thüringen hinsichtlich der Anzahl funktionsfähiger Anlagen und gibt es Regionen, die derzeit unterversorgt sind?

2. Wie viele Sirenen in Thüringen erfüllen derzeit die technischen Anforderungen zur Ansteuerung über das TETRA-BOS-Digitalfunknetz und wie hoch ist der geschätzte Anteil von Sirenen, die noch modernisiert oder neu aufgebaut werden müssen?

3. Welche aktuellen Förderprogramme zur Unterstützung der Errichtung, Modernisierung oder Wartung der Sireneninfrastruktur existieren derzeit in Thüringen und welche finanziellen Mittel sind hierfür aus welchen Haushaltstiteln vorgesehen?

4. Wie viele der vom Bund für die Jahre 2023 und 2024 bereitgestellten Mittel zur Verbesserung der Sireneninfrastruktur wurden in Thüringen bisher beantragt, bewilligt und abgerufen? Welche Landkreise oder kreisfreien Städte haben in welcher Höhe von diesen Mitteln profitiert?

Vorgangsnummer im Thüringer Landtag

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