Eine Umfrage auf Welt.de vom 13.08.2025 zeigt, wie gut beziehungsweise schlecht die Bundesländer für diese Art der Unterbringung aufgestellt sind. Es zeichnet sich hierbei auch in Thüringen ab: Es braucht mehr Plätze!
Der Abgeordnete Marek Erfurth hat die neue Abschiebehaftanstalt in Arnstadt kürzlich persönlich in Augenschein genommen. Das Ergebnis: Noch immer eine Baustelle – Zaunelemente fehlen, Sicherheitsstandards sind nicht vollständig erfüllt und die zügige Umsetzung der ersten 10 Haftplätze lässt damit weiter auf sich warten.
Hierzu erklärt Erfurth, Sprecher für Justizvollzug der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
»Frau Meißner hatte auf der Regierungsmedienkonferenz am 29.07.2025 zugesichert, dass die ersten 10 Haftplätze zwischen Mitte und Ende August in Betrieb genommen werden könnten. Angesichts der bisher fehlenden Anhaltspunkte für eine tatsächliche Umsetzung dieser Zusage drängen sich erhebliche Zweifel an der fristgerechten Realisierung auf.
Der Welt-Artikel macht das deutlich, was die AfD-Fraktion seither mit Nachdruck fordert; eine zügige Umsetzung der Pläne und die sofortige Hochschaltung auf die volle Kapazität von 37 Haftplätzen.
Thüringen muss endlich liefern, wenn es um die Inhaftierung ausreisepflichtiger Personen geht. Wer hier weiter zögert, riskiert nicht nur die Effektivität der Rückführungen, sondern auch die Sicherheit der Bürger. Die Landesregierung muss jetzt handeln – konsequent, schnell und ohne weitere Ausreden.«