Im Mittelpunkt einer gemeinsamen Klausurtagung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag am heutigen Tag stand das Thema »Zehn Jahre Grenzöffnung – 10 Jahre Kontrollverlust in der Migrationspolitik«. Die Abgeordneten beschlossen zu diesem Thema eine Resolution, in der auf die verheerenden Folgen der Masseneinwanderung aus fremden Kulturkreisen hingewiesen und eine Umkehr in der Migrationspolitik gefordert wird.
Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sagte in diesem Zusammenhang:
»Die Kartellparteien lösen Deutschland auf wie ein Stück Seife unter einem lauwarmen Wasserstrahl: Innere Sicherheit, Wohnungsmarkt, Schulen oder Gesundheitssystem – überall sehen wir die gigantischen materiellen und immateriellen Schäden unverantwortlichen Regierungshandelns. Wir wollen dieses Zerstörungswerk beenden. Es muss klar sein: Der Flüchtlingsstatus ist immer ein Status auf Zeit und darf grundsätzlich nicht zur deutschen Staatsbürgerschaft führen. Grenzschutz, Abschiebungen und Abbau der Fehlanreize für eine Einwanderung in unser Sozialsystem wollen wir in Regierungsverantwortung konsequent angehen. Wir werden Thüringen als unsere Heimat bewahren.«
Anlage: Erklärung Thüringer Landtagsfraktion und Landesgruppe im BT 10 Jahre Grenzöffnung