In der zweiten Lesung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes haben Die LINKE und die Brombeerkoalition den AfD-Gesetzentwurf für mehr Freiheit im Handel und sogar die Überweisung in den Ausschuss blockiert.
Die AfD-Initiative wollte das Arbeitsverbot an zwei Samstagen im Monat abschaffen, den Anlasszwang für verkaufsoffene Sonntage beenden und vollautomatisierte 24/7-Dorfläden rechtlich absichern – für weniger Bürokratie, mehr Eigenverantwortung und echte Wahlfreiheit der Arbeitnehmer und unserer Unternehmen.
Melanie Berger, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Landwirtschaft und ländlicher Raum, erklärte:
»Die Blockparteien halten an einem realitätsfernen Bevormundungsgesetz fest. Thüringen ist das einzige Land, das Händlern vorschreibt, ihre Mitarbeiter zwei Samstage im Monat nach Hause zu schicken – ob sie wollen oder nicht. Das ist wirtschaftsfeindlich und bevormundend.
Die Wirtschaft, Arbeitnehmer und die IHKs fordern seit Langem eine neue gesetzliche Regelung. Doch die Altparteien verweigern jede sachliche Diskussion. Wir setzen dagegen auf Freiheit, Eigenverantwortung und Vertrauen in die Bürger.«