Die AfD-Fraktion fordert in einem heute eingebrachten Entschließungsantrag – Drucksache 8/1104 – ein klares Votum des Thüringer Landtags für die vollständige Aufhebung des EU-weiten Verbots des Verbrennungsmotors ab 2035. Die Thüringer Automobil- und Zulieferindustrie steht durch Werksschließungen, Insolvenzen, Stellenabbau und ausbleibende Investitionen massiv unter Druck.
Aus Sicht der Fraktion verschweigt die bisherige Politik die Ursachen: European Green Deal, hohe Energiepreise, einseitige Förderung der Elektromobilität und das EU-Verbrennerverbot gefährden Wertschöpfung, Arbeitsplätze und industrielle Substanz im Freistaat. Thüringen müsse deshalb auf allen Ebenen für echte Technologieoffenheit eintreten.
Jörg Prophet, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu:
»Das EU-Verbrennerverbot ist Gift für den Industriestandort Thüringen, weil es schon heute Investitionen verhindert und gewachsene Wertschöpfungsketten zerstört. Die Umstellung auf Elektromobilität ist kein natürlicher Marktprozess, sondern politisch erzwungener Umbau zulasten von Unternehmen, Beschäftigten und Steuerzahlern.
Wer die Ursachen verschweigt, wird die Krise niemals lösen. Thüringen braucht jetzt ein unmissverständliches Signal: Das EU-Verbrennerverbot muss vollständig aufgehoben werden.«