Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/2251 zur Individualbeförderung von Schülern in Thüringen erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Vivien Rottstedt:
»Thüringens Kommunen stehen finanziell massiv unter Druck. Trotzdem weiß die Landesregierung nicht, wie viele Schüler im Freistaat mit Taxi oder Mietwagen zur Schule gebracht werden und welche Kosten dabei entstehen. Weder Schulämter noch die für die Schülerbeförderung zuständigen Stellen der Landkreise und kreisfreien Städte erheben diese Daten.
Schmalkalden-Meiningen zeigt, welche Summen dahinterstehen. Dort beliefen sich die Kosten für Individualbeförderungen in den Jahren 2021 bis 2025 auf knapp fünf Millionen Euro. Allein 2025 waren es mehr als eine Million Euro. Für eine einzelne Fahrdienststrecke zwischen Kaltennordheim und der Grundschule Frankenheim wurden für das Schuljahr 2025/2026 rund 15.800 Euro veranschlagt.
Beförderungen aus gesundheitlichen Gründen oder bei besonderem Förderbedarf sind selbstverständlich abzusichern. Teuer wird es dort, wo Schulzuweisungen, Schulnetzplanung und ÖPNV nicht zusammenpassen.
Dass die Landesregierung trotz fehlender Zahlen keinen Handlungsbedarf sieht, ist nicht hinnehmbar. Wir fordern deshalb eine klare Erfassung der Gründe für und Kosten von Individualbeförderungen. Wer kommunale Haushalte entlasten will, muss solche Kostenfallen offenlegen.«
Anlage: Kleine Anfrage 8/2251 Kleine Anfrage Rottstedt Schülerbeförderung