Lithium-Ionen-Batterien und Akkus finden zunehmend Verwendung in unterschiedlichen Bereichen des täglichen Lebens. Neben Smartphones, Laptops und anderen elektronischen Geräten betrifft dies insbesondere elektrisch unterstützte Mobilitätsmittel wie E-Bikes, E-Scooter und Elektrorollstühle, die auch im Schienenpersonennahverkehr mitgeführt werden. Bei Beschädigungen oder technischen Defekten können Lithium-IonenAkkus Brände oder starke Rauchentwicklungen verursachen. Aufgrund der besonderen Eigenschaften dieser Batterien, insbesondere der möglichen schnellen Brandentwicklung und der Freisetzung gefährlicher Rauchgase, ergeben sich besondere Anforderungen an den Schutz von Fahrgästen, Beschäftigten und Einsatzkräften. Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie viele Brände oder Rauchentwicklungen von mitgeführten LithiumIonen-Akkus (zum Beispiel von E-Bikes, E-Scootern; Elektrorollstühlen oder anderen Mobilitätsgeräten) wurden im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen in den vergangenen zehn Jahren registriert (bitte nach Jahren, Art des Akkus beziehungsweise Geräts, Ort des Ereignisses und bekannten Ursachen aufschlüsseln)?
2. Welche Einsatz- und Notfallprotokolle gelten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen für den Fall, dass ein mitgeführter LithiumIonen-Akku Feuer fängt oder Anzeichen eines thermischen Durchgehens zeigt (bitte angeben, wer jeweils für deren Erstellung und Fortschreibung verantwortlich ist)?
3. Welche Ausrüstung steht dem Zugpersonal im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen für derartige Ereignisse zur Verfügung (zum Beispiel Feuerlöscher, Löschdecken oder sonstige spezielle Ausrüstung für Lithium-Ionen-Brände) und bestehen hierzu landeseinheitliche Vorgaben oder unterscheiden sich die Anforderungen zwischen den einzelnen Eisenbahnverkehrsunternehmen?
4. Welche Schulungen oder Unterweisungen erhalten Triebfahrzeugführer und Zugbegleiter im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen zum Umgang mit Bränden oder Rauchentwicklungen von Lithium-Ionen-Akkus (bitte die zeitlichen Abstände, in denen diese stattfinden sowie die dafür geltenden Standards angeben)?
5. Gelten im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen einheitliche Notfallkonzepte für alle Eisenbahnverkehrsunternehmen oder unterscheiden sich die Vorgaben je nach Betreiber (bei bestehenden Unterschieden bitte angeben, worauf diese beruhen)?
6. Welche Anforderungen stellt die Landesregierung im Rahmen von Verkehrsverträgen oder ihrer Aufgabenträgerschaft an Eisenbahnverkehrsunternehmen hinsichtlich der Prävention und des Umgangs mit Bränden oder Rauchentwicklungen von Lithium-Ionen-Akkus?
7. Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die Regelungen und Notfallkonzepte im Schienenfernverkehr, insbesondere in ICE-Zügen mit Halt in Thüringen, zum Umgang mit Bränden oder Rauchentwicklungen von Lithium-Ionen-Akkus vor und findet hierzu ein Informationsaustausch oder eine Abstimmung mit den zuständigen Eisenbahnverkehrsunternehmen oder sonstigen Stellen statt?
8. Inwieweit sind die örtlich zuständigen Feuerwehren entlang der Schienenstrecken in Thüringen in die Notfall- und Einsatzkonzepte für derartige Ereignisse eingebunden, welche besonderen Informationen, Schulungen oder Übungen erhalten sie hierzu und welche spezielle Ausrüstung steht ihnen für Einsätze bei Bränden von Lithium-IonenBatterien im Schienenverkehr zur Verfügung?
9. Welche Alarmierungs- und Kommunikationswege bestehen zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen, Leitstellen sowie den örtlich zuständigen Feuerwehren und Rettungsdiensten bei Bränden oder Rauchentwicklungen von Lithium-Ionen-Akkus im Schienenpersonennahverkehr?
10. Haben in den vergangenen zehn Jahren gemeinsame Übungen von Eisenbahnverkehrsunternehmen, Feuerwehren und Rettungsdiensten zu Brandereignissen mit Lithium-Ionen-Akkus im Schienenverkehr stattgefunden; wenn ja, wann, wo und mit welchen wesentlichen Erkenntnissen?
11. Beabsichtigt die Landesregierung, bestehende Anforderungen oder Notfallkonzepte im Zusammenhang mit der zunehmenden Mitnahme akkubetriebener Mobilitätsgeräte im Schienenpersonennahverkehr weiterzuentwickeln; wenn ja, welche Maßnahmen sind vorgesehen?