Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) hat angekündigt, ab dem Sommersemester 2027 Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer zu erheben. Damit folgt sie dem Beispiel der Technischen Universität München (TUM), die eine solche Regelung schon 2024 einführte. Auch an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) wird hierüber „offen diskutiert“. Die Thüringer AfD-Fraktion fordert solche Studiengebühren schon seit Jahren, doch wurden ihre entsprechenden Gesetzentwürfe im Plenum stets abgelehnt – zuletzt im Juni dieses Jahres.
Dr. Jens Dietrich, wissenschafts- und hochschulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sagt dazu:
»Seit Jahren fordern wir, was jetzt eine Hochschule nach der anderen umsetzt. Und seit Jahren erzählen uns die etablierten Parteien, dass diese Forderungen ineffektiv, unsozial und fremdenfeindlich seien. Jeder unserer Gesetzentwürfe wurde abgelehnt. Doch dank dem BSW haben wir es nun schwarz auf weiß: Die Landesregierung stellt längst Überlegungen an, Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer einzuführen.
Man verteufelt unsere Forderungen, nur um sie nach einer Schamfrist selbst umzusetzen. Ich frage mich, wie das CDU-geführte Ministerium diese neue Linie in Einklang mit der SPD bringen will, die Studiengebühren „grundsätzlich ablehnt“. Und ob das BSW diese internen Informationen ohne vorherige Absprache ausgeplaudert hat. In dieser Koalition weiß die rechte Hand offenkundig nicht, was die linke tut.«