Eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat dramatische Zahlen zum Sanierungsstau an den Thüringer Schulen zu Tage gefördert. Laut Angaben der Landesregierung beziffert der Thüringer Rechnungshof den Investitionsbedarf an den staatlichen Schulen im Freistaat mit 4,5 Milliarden Euro. Im März letzten Jahres schätzte der Rechnungshof den Sanierungsstau auf 3,3 Milliarden Euro – mit dem Hinweis, dass der wahre Bedarf noch viel höher sei, da zahlreiche Baumängel gar nicht erfasst würden.
Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, sagt dazu:
»Hier geht es nicht um einen neuen Anstrich, sondern um bröckelnde Decken, undichte Fenster und Sanitäranlagen, die man keinem Kind zumuten kann. Viele Schulträger melden schon nur noch die nötigsten Reparaturen, ohne die es gar nicht mehr geht. Die etablierten Parteien haben die Schulsanierung jahrzehntelang verschlafen und jetzt geht es im wahrsten Sinne des Wortes an die Substanz.
38 Millionen Euro jährlich für die Schulbauförderung sind einfach zu wenig. Wir fordern seit langer Zeit, dass diese Mittel deutlich erhöht werden. Und vor allem müssen sie dann auch wirklich genutzt werden können. Nach der aktuellen Schulbauförderrichtlinie muss der Schulträger ein Drittel der Investitionskosten selbst tragen. Wie soll das funktionieren, wenn der Sanierungsbedarf in fast allen Kommunen größer ist als der jeweilige Haushalt? Hier ist eine Anpassung überfällig.«