Rekordpreise an den Tankstellen, nur zu rund 56 Prozent gefüllte Gasspeicher und gleichzeitig bereitet die Bundesnetzagentur Instrumente für mögliche Stromversorgungskrisen vor. Beim Sprit wird weiter auf Zeit gespielt.
Thüringen hat bereits im Juni im Bundesrat die kurzfristige Aussetzung der CO₂-Bepreisung gefordert. Der Vorschlag liegt auf dem Tisch.
Dazu erklärt Jörg Prophet, der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
»Es geht inzwischen um Existenzen. Thüringen ist ein Flächenland. Landwirtschaft, Handwerk, Industrie und hunderttausende Pendler sind auf bezahlbare Energie und Mobilität angewiesen.
Die Gasspeicher sind vor dem Winter viel zu schwach gefüllt, für Strommangel werden bereits Abschaltmechanismen vorbereitet – und jetzt explodieren auch noch die Spritpreise. Wie viele Warnsignale braucht die Politik noch?
Die Aussetzung der CO₂-Bepreisung liegt seit Juni auf dem Tisch. Jetzt muss gehandelt werden. CO₂-Belastung runter, Energiesteuer runter – und zwar sofort.
Wer jetzt wieder wochenlang prüft und diskutiert, verschließt die Augen vor der wirtschaftlichen Realität. Für viele Betriebe geht es nicht um ein paar Cent. Es geht um ihre Existenz.«