Für das kommende Plenum hat die AfD-Fraktion einen Antrag eingereicht, in welchem sie die Untersagung von Windenergieanlagen formuliert. Diese Forderung gewinnt mit der, wenn auch noch nicht rechtskräftigen, Unwirksamkeit des Sachlichen Teilplans Wind Ostthüringen an Bedeutung. Bisher wurde das Instrument der Untersagung nur in der Region Mittelthüringen angewandt, die AfD-Fraktion möchte es auf den gesamten Freistaat und auf alle Genehmigungsverfahren ausweiten. Zudem wird die Landesregierung gebeten, sich auf Bundesebene für die Evaluierung und eine Länderöffnungsklausel des Windenergieflächenbedarfsgesetzes einzusetzen, um den Ausbau der Windindustrie in Thüringen zu stoppen.

Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu:

»Unsere Initiative verfolgt das Ziel, bis zum Vorliegen gültiger neuer Regionalpläne den Windenergieausbau befristet zu untersagen und letztlich einen vollständigen Stopp zu ermöglichen. Damit wollen wir die Natur und die Bevölkerung Thüringens vor den negativen Auswirkungen der Windenergie schützen.«


Anhang:
Antrag der AfD-Fraktion: »Thüringen vor der Windindustrie schützen – Planungsmacht des Landes stärken und Ausbaustopp auf Bundesebene einleiten« – Windenergie stoppen – AfD Fraktion Th