Die sogenannte Energiewende: Das bedeutet vor allem den subventionierten Aufbau von Windparks und den Zwang, große Stromtrassen durchs Land bauen zu müssen. Beides schädigt die Natur und unsere Kulturlandschaft ─ und gefährdet die sichere Stromversorgung, denn den Windstrom gibt es nur, wenn Wind weht und nur dort, wo er weht.

Thüringen ist hiervon in mehrfacher Weise negativ betroffen. Nicht nur müssen die Thüringer ─ wie alle Verbraucher ─ hohe Preise für Energie, insbesondere für Strom bezahlen, sondern durch Deutschlands grünes Herz sollen auch Monstertrassen („SuedLink“ und „SuedostLink“) gebaut werden, damit Windkraftstrom aus dem Norden nach Süddeutschland transportiert werden kann, wo er verbraucht wird.

Die entsprechenden Investitionen ins Stromnetz werden Milliarden kosten, wenn diese Energiewende weitergeführt wird. Während die geplanten Trassen dann Teile der einzigartigen Kulturlandschaft Thüringens zerstören, wird sich an den Problemen, die der Windkraftstrom mit sich bringt, wenig ändern.

Die Politik der „Energiewende“ einen Irrweg. Sie gefährdet die sichere Stromversorgung und ist unsozial.

Die Energiewende gefährdet die sichere Stromversorgung: Fehlt es ─ wie vor allem in der dunklen Jahreszeit ─ an Sonne und Wind, erzeugen die Wind- und Solarstromanlagen wenig oder gar keinen Strom. Je größer die Abhängigkeit von solchen Anlagen, desto größer daher auch das Risiko eines „Blackouts“. Die Energiepolitik der Altparteien setzt darauf, dass im Bedarfsfalle Strom aus den europäischen Nachbarländern geliefert wird. Doch hierauf ist immer weniger Verlass. So hat der immer weiter ausgebaute europäische Stromverbund eine zunehmende Instabilität der Stromversorgung zur Folge, durch die das Risiko von Versorgungsengpässen und „Blackouts“ zunimmt. Windstrom ist ein Unsicherheitsfaktor.

Die Energiewende ist unsozial: Um die Investitionen in die erneuerbaren Energien zu fördern, wurden die Netzbetreiber von den Altparteien gesetzlich nicht nur verpflichtet, nicht gebrauchten Strom aus Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien abzunehmen. Die Netzbetreiber müssen diesen Strom laut EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz) auch noch mit gesetzlich garantierten Preisen vergüten, die in aller Regel deutlich über dem Marktwert liegen. Die Preisdifferenz wird über den Strompreis („EEG-Umlage“) auf die Stromverbraucher abgewälzt. Die Renditen der Wind- und Solarstrom-Investoren werden also von den Stromverbrauchern gezahlt. Das trifft besonders Familien (die haben einen höheren Stromverbrauch) oder Einkommensschwache. Das ist eine unsoziale Umverteilung von unten nach oben, zu den Windkraftinvestoren.

Es ist an der Zeit, die Windkraftprojekte abzublasen!

Drucksache: 7/49 und 7/2251