Wussten Sie schon? Jedes Jahr tragen Sie die medizinischen Behandlungskosten für abgelehnte Asylbewerber, die aus Angst vor Abschiebung bei Krankheit nicht zum Arzt gehen. Das Land Thüringen finanziert die anonyme Behandlung mit jährlich 250.000 Euro. Das hat die Antwort auf eine Kleinen Anfrage an die Landesregierung (Drucksache 7/3344) der Abgeordneten Nadine Hoffmann und Dr. Wolfgang Lauerwald ergeben. Zudem verschlingt dieses linksideologische Projekt jährlich zusätzlich über 100.000 Euro Steuergelder für Projektkoordination, Sozialarbeiter und Finanzierung einer Geschäftsstelle.
„Bei Vorliegen akut lebensbedrohlicher Umstände soll selbstverständlich jeder behandelt werden, jedoch bei Transportfähigkeit entsprechend dem rechtlichen Status verfahren werden. Das schließt eine Abschiebung ausdrücklich ein“, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Wolfgang Lauerwald.
Nadine Hoffmann, Mitglied der AfD-Landtagsfraktion ergänzt: „Der ‚anonyme Krankenschein‘ ist ein mit Steuergeldern finanziertes Ideologieprojekt der rot-rot-grünen Landesregierung. Mit der Verteilung ‚anonymer Krankenscheine‘, mit denen Menschen ohne Aufenthaltsstatus volle medizinische Versorgung erhalten können, ohne ihre Identität offenlegen zu müssen, fördert die Landesregierung den illegalen Aufenthalt in Thüringen, ermuntert zur illegalen Einreise und belohnt am Ende mit kostenloser medizinischer Versorgung. Wer nur nach Deutschland kommen will, um von Sozialleistungen zu profitieren und sich beispielsweise auf Kosten der deutschen Bürger die Zähne richten zu lassen, der darf sich durch derartige Projekte geradezu ermuntert fühlen.“
Ein Rundum-Sorglos-Paket für illegale Einwanderer lehnen wir als AfD-Fraktion ab!