Hoffmann: AfD Fraktion fordert Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes

Für das Novemberplenum 2021 beantragt die Thüringer AfD-Fraktion die Aufhebung des 2018 verabschiedeten Landesklimagesetzes. Das Gesetz greift massiv in die Energieversorgung, Wirtschaft und Gesellschaft ein. Die Verankerung von 1% der Thüringer Landesfläche für den Ausbau der Windkraftindustrie stellt zudem eine gravierende Zerstörung der Thüringer Landschaft dar und führt zu steigendem Widerstand gegen diese Gefährdung des ländlichen Raums. Eine Folgenabschätzung fand zur Verabschiedung nicht statt.

„Nach unserer Ansicht war das Gesetz reine Symbolpolitik zu Lasten Thüringens.“, sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Nadine Hoffmann. Der Nutzen ist nicht erwiesen, der Schaden hingegen präsent.