Nach Angaben des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport werden die Ausgaben für das Corona-Testgeschehen an Thüringer Schulen während der zweijährigen Corona-Maßnahmen auf knapp 100 Millionen Euro beziffert. Die Landesregierung will Presseberichten zufolge dieses Jahr rund 63 Millionen Euro für die Sanierung und den Neubau von Schulen ausgeben. Davon sollen 30 Millionen Euro über den Kommunalen Finanzausgleich an die Kommunen verteilt werden.
Drei Millionen Euro seien für Projektbauvorhaben für Schulen in freier Trägerschaft vorbehalten und mit den verbleibenden 30 Millionen Euro sollen konkrete Bauprojekte an staatlichen Schulen gefördert werden.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie hoch beziffert die Landesregierung den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Thüringer Schulen (bitte in Landkreise und kreisfreie Städte aufschlüsseln)?
2. Wie hat sich nach Einschätzung der Landesregierung der Investitionsbedarf an Thüringer Schulen in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)?
3. Wie hoch prognostiziert die Landesregierung den Investitionsbedarf von Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Thüringer Schulen im Jahr 2025?
4. Welche Thüringer Schulen wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Freistaat Thüringen für die Sanierung und Modernisierung mit Investitionsmitteln bedacht (bitte in Jahresscheiben, Name und Ort der Schule, Art der Investitionsmaßnahme sowie Investitionssumme aufschlüsseln)?
5. Wie viele Thüringer Schulen, für die im Jahr 2022 Bedarf angemeldet wurde, werden in diesem Jahr vom Freistaat Thüringen mit Investitionsfördermitteln für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen bedacht (bitte nach Name und Ort der Schule, Art der Investitionsmaßnahme sowie Investitionssumme aufschlüsseln)?
6. Wie hoch ist die Anzahl an Fördermittelanträgen, die in den vergangenen fünf Jahren nicht bewilligt wurden (bitte in Jahresscheiben, Name und Ort der Schule, Investitionssumme und Grund der Nichtbewilligung aufschlüsseln)?
7. Wie bewertet die Landesregierung die Verhältnismäßigkeit der Kosten für das Corona-Testgeschehen in Höhe von 100 Millionen Euro an Thüringer Schulen im Vergleich zu den Ausgaben der Landesregierung für die Sanierung und Modernisierung maroder Schulen?