Das Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt untersucht in
einer breit angelegten Verbundstudie unter dem Titel „Rassismus als Gefährdung des gesellschaftlichen Zusammenhalts im Kontext ausgewählter gesellschaftlich-institutioneller Bereiche“ – kurz: InRa-Studie „Institutionen & Rassismus“ – in einer Laufzeit von drei Jahren vorgeblichen Rassismus in staatlichen Institutionen.
Ich frage die Landesregierung:
1. In welcher Form und in welchem Umfang nehmen welche einzelnen Thüringer Behörden an der Verbundstudie teil?
2. Falls Thüringer Behörden teilnehmen, in welcher Behörde wurde mit welchem personellen Aufwand die Teilnahme Thüringer Behörden koordiniert?
3. Falls Thüringer Behörden teilnehmen, gab es ein Anschreiben bezüglich der Teilnahme an die einzelnen Behörden und falls ja, was beinhaltete dieses (Angabe aller Sätze des Anschreibens im Wortlaut)?
4. Falls Thüringer Behörden teilnehmen, welche einzelnen Fragestellungen werden von diesen Behörden im Zusammenhang mit der Teilnahme beantwortet (Nennung aller Fragestellungen im Wortlaut)?
5. Falls Thüringer Behörden teilnehmen, welche einzelnen personenbeziehbaren Daten werden von den Teilnehmern durch die Studie erhoben?
6. Falls Thüringer Behörden teilnehmen, wie haben die teilnehmenden Thüringer Behörden jeweils auf die Fragen geantwortet (Einzelnennung der Antworten zu jeder Frage im Wortlaut)?
7. Falls Thüringer Behörden teilnehmen, wie und durch welche einzelnen Maßnahmen stellt die Landesregierung sicher, dass im Falle einer Teilnahme das staatliche Neutralitätsgebot gewahrt bleibt?
8. Falls Thüringer Behörden teilnehmen, ergaben sich aus den Antworten einzelner Teilnehmer in Thüringen Hinweise auf disziplinarrechtlich relevante Verstöße von teilnehmenden und nichtteilnehmenden Beamten oder Angestellten? Falls ja, gegen wie viele Personen welcher Behörden wurden aufgrund welcher Verdachtsmomente Disziplinarverfahren eingeleitet?