Die Stadt Kölleda hat in den vergangenen 25 Jahren gemeinsam mit der im mittelbaren Landeseigentum stehenden Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH das Gewerbegebiet „Kiebitzhöhe“ neu erschlossen und erweitert. Im Zuge der Erschließung und Erweiterung wurde
für das dort angesiedelte Unternehmen MDC Power GmbH auch ein Eisenbahnanschluss verlegt. Dieser wurde bislang von dem Logistikunternehmen DB Cargo AG für den Transport von Wechselbehältern zum Standort des Unternehmens MDC Power GmbH genutzt. Wie mir bekannt ist, soll das Unternehmen MDC Power GmbH die schienengebundenen Transportleistungen inzwischen storniert haben, so dass der Eisenbahnanschluss nicht mehr genutzt wird.
Ich frage die Landesregierung:
1. Ist der Landesregierung eine Stornierung von schienengebundenen Transportleistungen durch das Unternehmen MDC Power GmbH an seinem Standort in Kölleda bekannt, wenn ja, aus welchen Gründen und seit wann?
2. Wurde der Eisenbahnanschluss des Unternehmens MDC Power GmbH im Zuge der Erschließung und Erweiterung des Gewerbegebiets „Kiebitzhöhe“ in Kölleda vom Freistaat Thüringen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung sowie das Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur oder andere Zuwendungsprogramme mit öffentlichen Mitteln gefördert und wenn ja, wann und in welcher Höhe?
3. Sofern eine Förderung nach Frage 2 erfolgt ist, wer war Zuwendungsempfänger für den Eisenbahnanschluss und welche Zweckbindung und Zweckbindungsfrist wurde von der Zuwendungsbehörde hierfür verfügt?
4. Sind der Landesregierung Pläne zur Stilllegung des Eisenbahnanschlusses zum Standort des Unternehmens MDC Power GmbH in Kölleda bekannt, wenn ja, seit wann und in welchem Umfang?
5. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, unternehmensbezogenen Lieferverkehr zur Entlastung des Straßennetzes und zum nachhaltigen Umweltschutz über Eisenbahnanschlüsse sicherzustellen?
6. Bestehen Zuwendungsmöglichkeiten für Unternehmen, vorhandene Eisenbahninfrastruktur für unternehmensbezogenen Lieferverkehr zu nutzen und wenn ja, welche?