In persönlichen Gesprächen schilderten Antragsteller, dass sie keine Förderung erhalten haben, da die zugrundeliegenden “Fördertöpfe” finanziell nicht ausreichend ausgestattet sind. Zum genannten Landesprogramm ergeben sich daher Fragen.
Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie viele Anträge (mit welcher Antragshöhe) im Rahmen des genannten Landesprogramms gingen an welchem Datum bisher für das Jahr 2024 und für das Jahr 2025 ein?
2. Wie viele der Anträge im Sinne der Frage 1 wurden (in welcher Höhe)
genehmigt, wie viele aus welchen Gründen nicht und wie viele befinden sich aktuell noch in Bearbeitung (bitte jeweils nach Fördergegenstand [Nummern 2.1, 2.2, 2.3, 2.4 des Landesprogramms] und nach Zuwendungsempfänger [Nummern 3.1, 3.2, 3.3, 3.4 des Landesprogramms] aufschlüsseln)?
3. Welche Auffassung vertritt die Landesregierung dahin gehend, ob das Landesprogramm finanziell ausreichend ausgestattet ist (bitte begründen)?
4. Wurde publiziert oder wurden etwaige beziehungsweise potentielle Antragsteller von der Landesregierung, einer involvierten Behörde oder der Landesforstanstalt dahin gehend informiert, dass Anträge aufgrund fehlender finanzieller Deckung für das Jahr 2024 abgelehnt werden müssen respektive nicht bearbeitet werden können, wenn ja, wann und wenn nein, warum nicht?
AfD-FRAKTION IM THÜRINGER LANDTAG
