Nach Angaben des Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz haben über 160 Kommunen im November 2024 in Thüringen finanzielle Unterstützung für die Wärmeplanung erhalten – insgesamt rund sieben Millionen Euro. Wir fragen die Landesregierung:
1. Welche Kommunen haben Fördermittel auf welcher Rechtsgrundlage, aus welchem Haushaltstitel, in welcher Höhe und für welchen konkreten Verwendungszweck erhalten (bitte für jede Kommune einzeln angeben)?
2. Wie viele Anträge wurden insgesamt gestellt und wie viele davon aus jeweils welchen Gründen abgelehnt?
3. Wie hoch fiel nach Kenntnis der Landesregierung die Förderung der Wärmeplanung an dieselben Kommunen bisher gegebenenfalls vonseiten des Bundes aus und welche Unterschiede gibt es zur mit dem Thüringer Ausführungsgesetz zum Wärmeplanungsgesetz nunmehr bestehenden Landesförderung jeweils hinsichtlich des konkreten Verwendungszwecks beziehungsweise der Voraussetzungen der Förderfähigkeit?