Gemäß DIN 1076 „Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen – Überwachung und Prüfung“ sind Brücken alle sechs Jahre einer umfassenden Hauptprüfung zu unterziehen. Drei Jahre nach der Hauptprüfung folgt die sogenannte einfache Prüfung. Außerdem gibt es Prüfungen aus besonderem Anlass, zum Beispiel bei Verkehrsunfällen und Hochwasserereignissen. Bei jeder Prüfung werden sämtliche Schäden im sogenannten Bauwerksbuch dokumentiert. Laut einem Artikel der Tageszeitung Thüringer Allgemeine vom 11. November 2024 besteht bei 6,6 Prozent der Brücken Handlungsbedarf. Das bedeute jedoch nicht, dass unmittelbar mit einer Einsturzgefahr zu rechnen sei. Die Thüringer Straßenbauverwaltung betreut nach eigenen Angaben derzeit 1.154 Brücken im Landesstraßennetz und 745 an Bundesstraßen. Für den Erhalt und die Modernisierung von Brücken an Bundes- und Landesstraßen werden im Jahr 2024 voraussichtlich rund 9,3 Millionen Euro investiert. Im Jahr 2023 wurden dafür 12,2 Millionen Euro aufgewendet. Wir fragen die Landesregierung:
1. Werden die Prüfungen nach DIN 1076 für alle diese 1.899 Brücken durchgeführt? Falls nein, für wie viele Brücken davon werden diese Prüfungen durchgeführt und welche Brücken sind aus welchem Grund davon ausgenommen?
2. Werden Bauwerksbücher für diese genannten 1.899 Brücken geführt? Falls nein, wie viele Brücken sind davon ausgenommen und aus welchem Grund?
3. In wie vielen Brücken in Thüringen ist ein Korrosionsmonitoring installiert?
4. Sind die 9,3 Millionen Euro der Gesamtbetrag für das Jahr 2024? Falls ja, warum ist der Betrag im Vergleich zum Jahr 2023 um 2,9 Millionen Euro zurückgegangen und falls nein, welches ist der Jahresbetrag für das Jahr 2024?
5. Welche Finanzmittel aus dem Landeshaushalt wurden in den Jahren 2013 bis 2022 für diese Maßnahmen aufgewendet (bitte nach Jahren getrennt aufführen sowie Titel und Kapitel benennen, in dem die Mittel für Brückenprüfungen und Brückensanierungen im Landeshaushalt veranschlagt wurden)?
6. Wie viele Brücken in Thüringen sind gesperrt oder haben eine Gewichtsbeschränkung beziehungsweise Warnhinweise erhalten (bitte für jede Fallgruppe angeben)?
7. Aus welchen sonstigen Gründen sind Brücken gesperrt, wenn keine Einsturzgefahr besteht?
8. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um dem Handlungsbedarf, der sich laut dem Presseartikel durch Sperrung, Gewichtsbeschränkung und Warnhinweise an den 76 Brücken des Landesstraßennetzes und 49 Brücken an den Bundesstraßen in Thüringen ergeben hat, abzuhelfen (bitte für jede Fallgruppe einzeln beantworten)?
9. In welchem Umfang sind an Brücken in Thüringen in den Jahren von 2020 bis 2024 anlassbezogene Schäden durch Hochwasserereignisse oder Verkehrsunfälle entstanden?
10. Welche Behörden oder Unternehmen sind für die Überwachung und Prüfung sowie Erhaltung und Modernisierung zuständig?