Die AfD-Fraktion hat einen umfassenden Antrag zur Rettung der Automobil- und Zulieferindustrie und zur Sicherung von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung in Thüringen eingebracht. Der Antrag benennt die politisch gewollt herbeigeführten Ursachen des industriellen Niedergangs. Zu diesen gehören insbesondere das EU-Verbot des Verbrennungsmotors ab 2035 und die einseitige Förderung der Elektromobilität.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jörg Prophet:
»Die Werkschließungen in Gera, Brotterode und Mühlhausen und die drohenden Arbeitsplatzverluste in Schmölln und Judenbach und vielen weiteren Orten sind nicht vom Himmel gefallen – sie sind die Folge einer ideologisch aufgeladenen Verbotspolitik gegen den Verbrennungsmotor.«
Der von CDU, SPD und BSW eingebrachte Alternativantrag enthält weder Verantwortungs- noch Problembewusstsein und vermeidet jede kritische Auseinandersetzung mit den politischen Fehlentscheidungen. Statt Industriepolitik liefert die Brombeere Selbstbeweihräucherung in Antragsform.
»Das Schweigen hat System – denn ausgerechnet die CDU, die auf allen politischen Ebenen mitregiert, müsste sich selbst anklagen. Die Menschen in den Betrieben werden sehr genau erkennen, wer ihre Interessen wirklich vertritt – und wer nur Phrasen drischt«, so Prophet.
Der Antrag zum Download: DRS801037_Antrag_Automobilindustrie