Der sogenannte »Job-Turbo« für ukrainische Kriegsflüchtlinge ist gescheitert. Trotz millionenschwerer staatlicher Förderungen ist nicht einmal jeder Dritte in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Von den rund 36.600 Ukrainern in Thüringen leben etwa 21.000 auf Kosten des Steuerzahlers im Bürgergeldbezug.
Pascal Wloch, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt dazu:
»Diese Politik war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Wer als Ausländer bequem Bürgergeld beziehen kann, hat keinen Anreiz, einer regulären Arbeit nachzugehen. Sozialleistungen für Flüchtlinge müssen auf ein Minimum begrenzt und ihre Arbeitsaufnahme im Rahmen gemeinnütziger Tätigkeiten verpflichtend gemacht werden. Es ist vollkommen unsinnig, Milliarden an Steuergeldern in Ausbildung und Integration zu stecken, wenn diese Menschen unser Land ohnehin wieder verlassen müssen. Flüchtlinge sind kein Ersatz für unsere eigenen Arbeitskräfte.«
Die neue Bundesregierung aus CDU und SPD setzt nahtlos die verfehlte Linie der Ampelkoalition fort – auf Kosten der deutschen Beitrags- und Steuerzahler. Thüringen braucht keine integrationspolitischen Experimente, sondern eine Rückbesinnung auf soziale Gerechtigkeit für das eigene Volk.